3. Recherche, Domainregistrierung, Markenanmeldung beim Patentamt

Recherche

 

 

1. Internetrecherche „Google“

 

Kaum zu glauben, doch die Welt kam schon auf die meisten Namen in fast jeder Branche. Viele Ideen also sind vergeben; auch erstaunlich viele artifizielle Kreationen, Metaphern, Kunstworte mit lateinischem Bezug. Oft innerhalb der eigenen Branche. Und wer früher veröffentlicht oder sich im Internet platziert hat, besitzt das Recht des Ersten. Das Patentamt würde den Namen ablehnen und der Namenshalter würde abmahnen. Auch wenn es dem Namenshalter erst nach einigen Jahren auffällt, müsste ein ähnlicher oder gleichlautender Name aufgegeben werden.

 

Namensähnlichkeit aus einer anderen Branche jedoch ist erlaubt.

 

Gleichlautende Namen aus dem Ausland, die in Deutschland nicht markengeschützt wurden, sind verwendbar. Je nach Fall, Umsatzstärke und Bekanntheit empfiehlt sich eine juristische Einschätzung.

 

 

 

2. Internetrecherche im deutschen Handelsregistern

 

Check: Registrierte Unternehmensnamen deutschlandweit.

Bei einer globalen Recherche arbeite ich mit Recherchediensten zusammen (s.u.).

 

 

 

3. Domainrecherche

 

- Verfügbarkeit

- Check und Listung von Alternativschreibweisen, falls der Domainname vergeben ist.

- Listung vergebener, ähnlich klingender Domains.

- Domainabfrage bei ähnlich klingenden Namen zur Klassifizierung der Branche.

 

 

 

4. Recherchedienste:

 

Bei einer internationalen Markenanmeldung oder bei einem globalen Markenauftritt ist es unerlässlich den Namen rechtlich abzuklären: Partneragenturen können weltweite Recherchen auf Alleinstellungsmerkmale verbindlich verantworten.

 

Die linguistische Prüfung ist dringend empfohlen, wenn die Marke in nicht deutschsprachigen Ländern auftritt. Ungeahnte Interpretationen treten immer wieder aufgrund anderer Sprachen und ihrer Geschichte auf.

 

Beispiele:

 

Persil heißt auf Französisch Petersilie: die man nur kalt abwäscht.

Persil wurde für Frankreich in "Le Chat" umbenannt.

 

Siemens Sirotec englisch ausgesprochen: "zero tec" – null Technik.

 

Nescafé auf Portugiesisch: “kein Kaffee" ("n'es café“).

 

Chevrolet Nova auf Spanisch "no va" – geht nicht: Das Auto, das nicht fährt.

 

 

 

 

 

 

Domainregistrierung

 

 

- Domainhandel bei Bedarf: Domainerwerb einer Adresse bei "Sedo" oder anderen Anbietern

  Eröffnung des Domainhandels und Projektleitung des Prozesses

 

 

 

 

 

 

Juristische Abklärung

 

Anwälte für Markenrecht haben die Erfahrung, ab wann ein favorisierter Name zu sehr ins Hoheitsgebiet einer anderen Marke eintaucht. Viel häufiger empfielt es sich, trotz gewisser Ähnlichkeiten nicht zu viel Scheu vor Hoheitsgebieten zu haben. Denn in der Finanz- und VErsicherungsbranche z. B. ist der Markt so sehr dicht, dass es eben auch im Namen Verdichtungen gibt, welche mit einem ausgetauschten Vokal einer anderen Marken entspricht, aber z. B. eine ganz andere Namensbedeutung und eigene Phonetik hat. Hier haben allein Rechtsanwälte, die sich auf das Naming spezialisiert haben, die Erfahrung um GO oder STOP zu sagen und würden den Namen überzeugend im Rechtsstreit vertreten. Je nach Fall, investieren Sie in eine professionelle Einschätzung zwischen 280€ und 1.200€ pro Name. Nicht viel, wenn sonst noch weitere drei Tage nach einem Namen gesucht wird oder Sie stets ein ungutes Gefühl haben, weil Sie den Markt und die juristischen Feinheiten nicht kennen.

 

Ist ein Name eindeutig oder beschreibt er Markt und Zielgruppe, ist er oft bereits vergeben.

Ein Name, der das Einverständnis aller hat, klingt wahrscheinlich vertraut und ist deswegen nicht neu. Entsprechend der Ableitungen in der Mathematik sind die ersten „Ableitungen“ eines Namens bereits meist verwendet.

 

 

 

 

 

 

Markenanmeldung

 

Rechtsanwälte nehmen für eine Markenanmeldung in Deutschland feste Sätze. Eine Anmeldung beim Patentamt direkt kostet elektronisch 290€ einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen für 10 Jahre.

Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse): 100€

Verlängerungsgebühr für weitere 10 Jahre (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)

750,00 Euro

Löschungsgebühr wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse: 300€

Löschungsgebühr wegen Verfalls: 100€

 

Deutschland hat die höchste Zahl von Markenanmeldungen weltweit, in 2010 waren es 69.072 Markenanmeldungen, von denen 65.505 aus dem Inland kamen. Besonders engagiert ist Nordrhein-Westfalen gefolgt vom Süden Deutschlands.

 

Online-Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke ab 900 EUR. (Europa außer Schweiz, Großbritannien, Liechtenstein, Norwegen, Serbien und andere Staaten in Europa, die nicht Mitglied der EU sind.)

 

 

 

Dazu das HABM in Alicante (Spanien):

 

"Ihre Marke darf nicht die Waren und Dienstleistungen beschreiben, die Sie verkaufen.

Ihre Marke sollte kein Zeichen monopolisieren, das lediglich eine Beschreibung der von Ihnen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Solche Zeichen sollten für alle Marktteilnehmer verfügbar bleiben – für Sie und für Ihre Mitwettbewerber.

 

Ihre Marke muss unterscheidungskräftig sein.

Verbraucher sollten in der Lage sein, Ihr Zeichen als das zu erkennen, was es ist: ein Herkunftshinweis.

Es sollte Sie von anderen Unternehmen auf dem Markt unterscheiden, sodass Sie Ihre Markenidentität und Ihren Markenwert aufbauen können."

 

 

 

 

 

 

 

 

© Nike Schaller Naming, Berlin